Zum Hauptinhalt springen

Maskenpflicht?

Aus medizinischer Sicht ist das Tragen von Masken aus 2 Gründen ein gesundheitliches Risiko:
- Ansammeln von Bakterien, Viren und Pilzen in einem feucht, warmen Milieu. Ideale Brutbedingungen! Diese Erreger werden konzentriert wieder eingeatmet.
- Ansammeln von CO2 im Blut. Da dieses nicht gut abgeatmet wird sammelt es sich im Blut und hat eine negative Auswirkung auf alle Körperfunktionen inkl. des Gehirns > u.a. schlechtere
Konzentrationsfähigkeit.
Diese beiden negativen Auswirkungen kommen besonders bei Menschen zum tragen, die älter sind und/oder Vorerkrankungen haben.

Beiliegend der Link zur Lockerungsverordnung im RIS:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162

Grundsätzlich gilt die Maskenpflicht immer in geschlossenen Räumlichkeiten. § 11 bestimmt Ausnahmen, welche nur glaubhaft zu machen sind.

Ein formeller Beweis muß nicht erfolgen!

Beiliegend eine Aufzählung der Indikationen für eine Maskenbefreiung. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, aber beispielhaft.

Erkrankungen, die eine Kontraindikation für Masken darstellen:

st. p. Reanimation, art. Hypertonie, sek. Hypertonie, Herzklappenfehler, Herzschwäche, dilatative Kardiomyopathie,  rezenter Herzinfarkt, Herzrhythmusstörungen, PAVK, ZAVK, Schlaganfall, Gehirnblutung, Blutarmut (Anämie), Tumorerkrankungen, COPD, Lungenemphysem, interstitielle Lungenerkrankungen, Lungenfunktionseinschränkung, restriktive Lungenerkrankungen, Striktur der trachea bzw der oberen Atemwege, Asthma, Bronchitis, OSAS (obstruktive Schlafapnoe-Syndrom), Nierenfunktionseinschränkung, Dialyse, Leberfunktionsstörung, Muskeldystrophie (Duchenne), MS, Morbus Parkinson, dementielle Erkrankungen, Depression, Angststörung, Somatisierungsstörung, geistige Retardierung, Spannungskopfschmerz, Arteriitis termporalis, Herpes labialis, Akne, periorale Dermatitis, Adipositas, Nikotinkonsum, Kontaktdermatitis.

Migräne (bzw. chronische Kopfschmerzen jeglicher Art, Spannungs-, Clusterkopfschmerz etc.), Entwicklungsverzögerung, Epilepsie, Autismus-Spektrum-Störung (ASS) und Schwangerschaft.

 

Häufig gestellte Fragen werden unter Bezugnahme auf die Bestimmung der Lockerungsverordnung (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162) beantwortet. Die Paragraphen sind als solche angeführt.

  1. Mein Kind ist unter 6 Jahre, muss es eine Maske tragen?

 

Ausnahmen § 11.

(1) Diese Verordnung gilt nicht für

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

Elementare Bildungseinrichtungen, Schulen gemäß Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, Art. V Z 2 der 5. SchOG-Novelle, BGBl. Nr. 323/1975 und Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, sowie land- und forstwirtschaftliche Schulen,

2.

Universitäten gemäß Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120/2002 und Privatuniversitätengesetz, BGBl. I Nr. 74/2011, Fachhochschulen gemäß Fachhochschul-Studiengesetz, BGBl. Nr. 340/1993, und Pädagogische Hochschulen gemäß Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006,

3.

Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung.

(2) Betretungsverbote sowie Bedingungen und Auflagen nach dieser Verordnung gelten nicht

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,

2.

zur Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen oder

3.

zur Wahrnehmung der Aufsicht über minderjährige Kinder.

(2a) Die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung und die Pflicht der Einhaltung eines Abstands gelten nicht, wenn dies die Vornahme religiöser Handlungen von anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften und religiösen Bekenntnisgemeinschaften erfordert.

(3) Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und für Personen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen der Vorrichtung nicht zugemutet werden kann.

(4) Die Verpflichtung zur Einhaltung des Abstandes gilt nicht zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen.

(5) Sofern zwischen den Personen geeignete Schutzvorrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden sind, muss ein Abstand von einem Meter nicht eingehalten werden.

(6) Im Fall der Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind die Gründe der Inanspruchnahme der Ausnahme glaubhaft zu machen.

(7) Personen, die nur zeitweise im gemeinsamen Haushalt leben, sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, gleichgestellt.

(8) Abweichend von § 1 Abs. 3 gilt die Verpflichtung zur Einhaltung des Abstands nicht in Luftfahrzeugen.

 

  1. Mein Kind ist über 6 Jahre alt, muss es eine Maske in der Schule tragen?

 

vgl. Frage 1)

 

  1. Wie kann ich mich von der Maskenpflicht befreien?

 

vgl. Frage 1) Abs. 3 und Abs. 6

 

  1. Brauche ich ein ärztliches Attest?

 

Nein, vgl. Frage 1) Abs. 6, es reicht die Glaubhaftmachung

 

  1. Wenn ja- wo bekomme ich eines?

 

Man braucht keines

 

  1. Muss ich im Supermarkt oder anderen Einkaufszentren eine Maske tragen?

 

Ja, vgl. § 2 Kundenbereiche

 

(1) Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.

2.

Kunden haben eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

3.

Der Betreiber hat sicherzustellen, dass er und seine Mitarbeiter bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.

4.

Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 10 m2, so darf jeweils nur ein Kunde die Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.

5.

Für baulich verbundene Betriebsstätten (z. B. Einkaufszentren, Markthallen) gilt Z 4 mit der Maßgabe, dass die Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzuzählen sind und dass sich sowohl auf der so ermittelten Fläche als auch im Kundenbereich der jeweiligen Betriebsstätten maximal so viele Kunden gleichzeitig aufhalten dürfen, dass pro Kunde 10 m² der so ermittelten Fläche bzw. des Kundenbereichs der Betriebsstätte zur Verfügung stehen.

(2) Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

der Mindestabstand von einem Meter zwischen Kunden und Dienstleister und/oder

2.

vom Kunden das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht eingehalten werden,

ist diese nur zulässig, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

(3) Abs. 1 Z 1 bis 3 ist sinngemäß auf geschlossene Räume von Einrichtungen zur Religionsausübung anzuwenden.

(4) Abs. 1 Z 1 bis 3 ist sinngemäß auf Märkte im Freien anzuwenden.

(5) Beim Betreten von Pflegeheimen, Krankenanstalten und Kuranstalten sowie beim Betreten von Orten, an denen Gesundheits- und Pflegedienstleistungen erbracht werden, hat der Betreiber bzw. Dienstleistungserbringer durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren.

 

  1. Mit wem darf ich mich ohne Maske treffen, wo immer ich es will?

 

vgl. Frage 1) Abs. 7

 

  1. Wie viele Menschen darf ich zu mir nach Hause einladen?

 

Hier sieht die Verordnung keine Regelung vor.

 

  1. Darf ich meine Eltern oder Großeltern sehen und sie umarmen?

 

Ja

 

  1. Darf ich mich wehren gegen die strikten Anordnungen der Regierung?

 

Im Rahmen der rechtsstaatlichen Möglichkeiten ist dies immer erlaubt.

 

  1. Auf welche Fakten beruft sich die Regierung?

 

Fakten sind kein bekannt, da die Gutachten, auf welche man sich stützt nicht veröffentlicht werden.

 

  1. Was kann ich tun, wenn ich eine polizeiliche Strafe, wegen den Corona Maßnahmen bekomme?

 

Sofort ein Rechtsmittel einlegen. Die Rechtsmittelbelehrungen sind dem Bescheid immer angeschlossen. Ein Rechtsanwalt ist hierfür nicht erforderlich.

 

  1. Kann ich einen Einspruch machen?

 

Immer

 

  1. Soll ich mich an einer Sammelklage gegen Kurz Nehmanner und Anschober beteiligen?

 

Das ist offengesagt sinnlos.

 

  1. Was kann ich als Staatsbürger machen, um meine Rechte geltend zu machen, wenn ich den Verdacht habe, dass diese eingeschränkt wúrden?

 

Die Vom Gesetzgeber vorgesehen Rechtmittel zu Anwendung bringen. Mehr ist da aus juristischer Sicht nicht zu sagen.

 

  1. Was kann ich als Unternehmer tun um meinen finanziellen Schaden zurückzufordern?

 

Gemäß § 33 Epidemiegesetz kann ein Antrag binnen 6 Wochen bei der Bezirksverwaltungsbehörde (Magistrat) gestellt werden. Auf die Regelungen des COVID-19-FondsG wird aber verwiesen.

 

  1. Was ist das Pandemiegesetz?

 

Es gibt nur das Epidemiegesetz von 1959

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010265

https://www.jusline.at/gesetz/epidemieg

 

  1. Bin ich dagegen versichert?

 

Das kann man generell so nicht sagen. Dazu muß jeder einzelne mit seiner Versicherung bzw. mit seinem Makler Kontakt aufnehmen.