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Volksbegehren "Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen"

Ab sofort ist es möglich für unser Volksbegehren eine Unterstützungserklärung abzugeben.

Hier gehts zu unserer Webseite für das Volksbegehren

Wir sind nicht rechts. Wir sind nicht links. Wir sind wütend!

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Unsere ICI Facebook Gruppe ist ab sofort wieder online:

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ICI – Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen

Wir sind eine unabhängige Initiative.

Wir sind überparteilich, und lehnen politischen Extremismus grundsätzlich ab.

Daher grenzen wir uns von allen Ideologien, die Ordnungen, Regeln und Normen des demokratischen Verfassungsstaates ablehnen ausdrücklich ab.
Wir werden aus allen Teilen der Gesellschaft unterstützt – aus ganz Österreich und zunehmend auch aus dem benachbarten Ausland.

Wir sind Männer und Frauen, UnternehmerInnen und ArbeiterInnen, SchülerInnen, StudentInnen und PensionistInnen; Bürgerliche, Konservative, Liberale und Linke; ÄrztInnen und LandwirtInnen, JournalistInnen und JuristInnen, MigrantInnen und KünstlerInnen - kurz gesagt: Menschen wie du und ich.

Mit Demonstrationen, Diskussionsrunden, Pressekonferenzen und letztlich mit einem Volksbegehren wollen wir auf unsere Forderungen hinweisen, Menschen aufwecken und sie ermuntern, sich uns anzuschließen.
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, ein Stück des Weges mit uns gemeinsam zu gehen: Ob als UnterstützerIn oder ob als helfende Hand bei unseren Aktivitäten – nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Unsere Forderungen:

Fakten statt Panik!
Aussetzung der „Schutzmaßnahmen“ und eine unvoreingenommene Analyse der Fakten

Zurück zu den Grundrechten
Rücknahme aller Eingriffe in die privaten Freiheitsrechte und rasche Reaktion des Verfassungsgerichtshofes

Zurück zu pluralistischem Diskurs
Meinungsvielfalt fördern und Kritiker/innen in die politische Diskussion einbinden.

 

Klicken Sie hier, wenn Sie mehr erfahren wollen oder wenn Sie uns unterstützen wollen

OTS0063, 20. Mai 2020

Corona-Protest: ICI leitet Volksbegehren ein

Antrag für "Volksbegehren für ein Wiedergutmachungsgesetz der Covid-19 Maßnahmen“ wird heute im Innenministerium eingebracht.

Wien (OTS) - Das Volksbegehren fordert u.a. die sofortige Rücknahme aller COVID-19 Einschränkungen, die Rückkehr zum annullierten Epidemiegesetz sowie einen Erlass aller im Zusammenhang mit den COVID-19 Gesetz verhängten Strafen. Ebenso wird der strikte Schutz von persönlichen Gesundheitsdaten gefordert - insbesondere der Immunitätsstatus des Einzelnen. Denn die Bewegungsfreiheit der BürgerInnen darf davon nicht tangiert werden. Weiters soll eine Reform des Verfassungsgerichtshofes Eilentscheidungen ermöglichen, um Beschneidungen der Grund-, Freiheits- und Erwerbsrechte, wie sie verordnet wurden, zu unterbinden. Darüber hinaus soll eine Novellierung des Amtshaftungsgesetzes es leichter als bisher ermöglichen, Entscheidungsträger der Politik, die gegen bestehendes Grundrecht verstoßen, schadenersatzrechtlich zu belangen.

Weiter zur Presseaussendung:

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200520_OTS0063/corona-protest-ici-leitet-volksbegehren-ein