Zum Hauptinhalt springen

OTS0063, 20. Mai 2020

Corona-Protest: ICI leitet Volksbegehren ein

Antrag für "Volksbegehren für ein Wiedergutmachungsgesetz der Covid-19 Maßnahmen“ wird heute im Innenministerium eingebracht.

Wien (OTS) - Das Volksbegehren fordert u.a. die sofortige Rücknahme aller COVID-19 Einschränkungen, die Rückkehr zum annullierten Epidemiegesetz sowie einen Erlass aller im Zusammenhang mit den COVID-19 Gesetz verhängten Strafen. Ebenso wird der strikte Schutz von persönlichen Gesundheitsdaten gefordert - insbesondere der Immunitätsstatus des Einzelnen. Denn die Bewegungsfreiheit der BürgerInnen darf davon nicht tangiert werden. Weiters soll eine Reform des Verfassungsgerichtshofes Eilentscheidungen ermöglichen, um Beschneidungen der Grund-, Freiheits- und Erwerbsrechte, wie sie verordnet wurden, zu unterbinden. Darüber hinaus soll eine Novellierung des Amtshaftungsgesetzes es leichter als bisher ermöglichen, Entscheidungsträger der Politik, die gegen bestehendes Grundrecht verstoßen, schadenersatzrechtlich zu belangen.

Weiter zur Presseaussendung:

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200520_OTS0063/corona-protest-ici-leitet-volksbegehren-ein

 

OTS0208, 15. Mai 2020, 18:03

Corona-Demo: Winterstein weist Unterstellungen von BM Edtstadler zurück

-„Erheblicher Mangel an demokratischer Grundhaltung“

Wien (OTS) - Gestern fand eine ICI Kundgebung am Wiener Ballhausplatz statt. Mehr als 900 Personen haben sich dazu eingefunden. Heute versuchte BM Edtstadler die Veranstaltung zu kriminalisieren und warf den Rednern vor, „Fake News“ zu verbreiten. Werner Winterstein war einer der Redner:

„Als Sohn des Mauthausen-Häftlings Nr. 10107, Peter Winterstein, und Enkel des Generalprokurators, Bundesministers für Justiz und stv. Vorsitzenden des Staatsrates, jüdischer Abstammung, Dr. Robert Winterstein, der 1938 verhaftet und im KZ Buchenwald am 13.4.1940 erschossen wurde, sowie weiterer Angehöriger, die entweder vertrieben oder in Auschwitz und Theresienstadt zu Tode kamen, verwahre ich mich ausdrücklich gegen die im Statement vom 15.05.2020, betreffend die Demonstration vom Vortag am Ballhausplatz, an der ich teilgenommen und auch das Wort ergriffen hatte, diskriminierenden, und den Tatbestand der Verächtlichmachung beinhaltenden Unterstellungen als „Verschwörungstheoretiker und Extremisten“. Nicht die Teilnehmer, sondern Sie verbreiten also „Fake-News“ - nicht nur über die Veranstalter und weiteren Referenten dieser Versammlung, sondern insbesondere über die mehr als 900 Teilnehmer, die ausnahmslos in keiner Weise das von Ihnen unterstellte Gedankengut teilen. Statt auf den Inhalt dieser Veranstaltung einzugehen, haben Sie aus der großen Menge um den Zustand ihrer Heimat besorgten Mitbürger eine Einzelpersonen herausgefiltert, und deren aufklärungswürdige Handlung auf das gesamte Forum projiziert, das ist inakzeptabel. Wenn die in großer Zahl anwesenden Beamten der Exekutive diese inkriminierte Aktion für rechtswidrig erkannt hätten, wären sie bestimmt tätig geworden. Ihre Interpretation der Versammlungsfreiheit zeigt vielmehr einen erheblichen Mangel an demokratischer Grundhaltung.“ Werner Winterstein

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200515_OTS0208/corona-demo-winterstein-weist-unterstellungen-von-bm-edtstadler-zurueck

"Ich habe Angst um mein Land“. - Enkel von KZ-Opfer kritisiert Vorgehen der Bundesregierung

Werner Winterstein unterstützt ICI und nimmt auch an Kundgebung am 14.5. teil.

Weiter zur Presseaussendung: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200513_OTS0201/ich-habe-angst-um-mein-land-enkel-von-kz-opfer-kritisiert-vorgehen-der-bundesregierung

Es geht weiter!
Wir werden immer mehr und immer lauter!

 

Hier haben wir die Gelegenheit, den Bundeskanzler auf unsere Forderungen aufmerksam zu machen.
Wir fordern:
Fakten statt Panik!
Aussetzung der „Schutzmaßnahmen“ und eine unvoreingenommene Analyse der Fakten

Zurück zu den Grundrechten
Rücknahme aller Eingriffe in die privaten Freiheitsrechte und rasche Reaktion des Verfassungsgerichtshofes

Zurück zu pluralistischem Diskurs
Meinungsvielfalt fördern und Kritiker/innen in die politische Diskussion einbinden.

Wir lassen uns kein Angst machen! Wir werden friedlich, aber lautstark unseren Forderungen Ausdruck verleihen.

Komm hin und unterstütze uns!

Wir sind eine unabhängige Initiative.

Wir sind überparteilich, und lehnen politischen Extremismus grundsätzlich ab.

Daher grenzen wir uns von allen Ideologien, die Ordnungen, Regeln und Normen des demokratischen Verfassungsstaates ablehnen ausdrücklich ab. Wir werden aus allen Teilen der Gesellschaft unterstützt – aus ganz Österreich und zunehmend auch aus dem benachbarten Ausland.

Wir sind Männer und Frauen, UnternehmerInnen und ArbeiterInnen, SchülerInnen und PensionistInnen; Bürgerliche, Liberale und Linke; ÄrztInnen und LandwirtInnen, JournalistInnen und JuristInnen, MigrantInnen und KünstlerInnen - kurz gesagt: Menschen wie du und ich.

 

Wir sind viele und werden ständig mehr!

Klicken Sie hier, wenn Sie mehr erfahren wollen oder wenn Sie uns unterstützen wollen

 

Initiative Corona Info

Die Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen ist der kritischen Analyse der aktuellen Entwicklungen rund um das Corona-Virus/Covid-19 verpflichtet. Die Initiative setzt sich insbesondere dafür ein, jenen Menschen, deren Leben durch die Maßnahmen vielfältig und massiv betroffen ist, eine Plattform zur freien und unbeschränkten Meinungsäußerung zu bieten. Die Initiative möchte eine Plattform für die Darstellung der realen Einzelschicksale sein und Fachartikel und wissenschaftliche Kommentare ohne Zensur veröffentlichen. Daneben können bei uns auch Verdachtsfälle von grobe Menschen- und Grundrechtsverletzungen durch Beamte und Exekutive von direkt Betroffenen wie auch von Zeugen gemeldet werden.
Dazu bitte eine E-Mail an meldung@initiative-corona.info mit Ihrem Bericht schicken.

 

Mund-tot Maske

-Initiative Corona Info (ICI) startet Protestaktion gegen Maskenpflicht

Wien (OTS) - Die generelle Maskenpflicht macht nach dem offiziellen Ende der Grippe-Saison und dem bestätigten Rückgang der Corona-Ausbreitung medizinisch keinen Sinn und kann sogar kontraproduktiv sein. Bei längerem Tragen sammeln sich darin viele Erreger, die sich bei der Feuchtigkeit und Wärme in der Maske ideal vermehren können. Dadurch sind vor allem ältere und kranke Menschen gefährdet. Gerade diese können zusätzlich durch die Behinderung der Atmung beeinträchtigt werden.

Maske beschriften, Protest zeigen
Die Zwangs-Maske versinnbildlicht auch die aktuelle Bevormundung der österreichischen Bevölkerung. Daher hat die Initiative für evidenzbasierte Corona Information (ICI) nun die Idee, eine Maske selbst mit Markerstift mit "mund-tot" zu beschriften und so als Fläche für politischen Protest zu verwenden, um dem Widerstand ein Leitmotiv zu geben. Sie soll die Inschrift "mund-tot" tragen und steht für die vielen Menschen, die ihre Arbeit und damit ihr Einkommen verloren haben, die Unternehmer, die in die Pleite gezwungen werden; Kinder, die ihrer Schulbildung verlustig gehen; all jene Menschen, die isoliert in ihren Wohnungen sitzen müssen.

Maske bevormundet
Ebenso ist die Maske ein Zeichen gegen die Gleichschaltung der Medien sowie gegen die Regierungsgünstlinge, die sich an der Konkursmasse des Staates bedienen sowie gegen Blockwarte, die ballspielende Familien und spaziergehende Paare denunzieren. „Vor allem aber steht die mund-tot Maske für die unzähligen Stimmen, die aus einem freien demokratischen Diskurs verdrängt werden, weil sie widersprechen und kritische Fragen stellen“, ergänzt der Rechtsanwalt Roman Schiessler, der die Initiative unterstützt.


Die Initiatoren rufen dazu auf, Fotos der selbstgestalteten mund-tot Masken an 

mundtot@initiative-corona.info  zur Veröffentlichung zu senden.